Schwer zu verdauen

4. Dezember, 2009

*sfz* und da war wieder einer dieser Tage, wo man sich fragt, ob es jemanden gibt, den man noch nicht persönlich getroffen hat, der sich artikulieren kann und vorher sich Gedanken macht.

Es fing an mit der Diskussion über die Aussage von Aaron König.

Ich finde es schön, dass er seine Meinung hat, ich teile sie nur bedingt und ich respektiere die Entscheidung der Schweiz (auch wenn ich sie nicht gut heiße).

Gerade habe ich noch auf Spreeblick gelesen.

Was mein Fazit diese Nacht bleibt:

  • Das die Schweiz direkte Demokratie praktiziert ist gut.
  • Das das Minaretverbot auf staatlicher Ebene eingerichtet wurde ist meiner Meinung nach verkehrt. (Was interessiert das irgendwen, wenn jemand ein Minaret in einen stillgelegten Berkwerksschacht baut? Es ist jetzt trotzdem verboten.)
  • Direkte Demokratie ist ein guter Weg Entscheidungen zu treffen, bei denen jeder weiß, worum es wirklich geht. Als Konsequenz würde ich zwei Dinge fordern:
    • Vor jeder Abstimmung muss von „unabhängiger“ oder „passend abhängiger“ Stelle ein objektives Dokument für und ein objektives Dokument gegen die Maßnahme erstellt und an alle Teilnehmer rechtzeitig verteilt werden.
    • An der Abstimmung dürfen soweit möglich nur die von dieser Regelung Betroffenen teilnehmen. (Das wären also in dem Minaret-Fall alle derzeitigen Anwohner, alle, bei denen der Bau einer Minarets geplant ist und alle, die dem Islam angehören; es geht ja schließlich nur um ein Bauwerk mit Lautsprecheranlage und keinen andersartigen Eingriffe in den Lebensraum anderer – Ja, das Einschränken der Abstimmungsberechtigten ist problematisch und selten einfach durchführbar. Möglicherweise wäre auch entweder betroffen oder Experte eine Möglichkeit. Klar ist, dass so ein Verfahren nicht zwangsläufig demokratisch ist; es lässt sich vermutlich durch Geschickte Formulierung des Antrags ausnutzen)
  • Es kann nicht sein, dass die Piratenpartei zu so einer Abstimmung keine Stellung bezieht. Es geht um ein Kernthema und es wird Diskutiert, was die Piratenpartei „denkt“. An solchen Stellen helfen Stellungnahmen eine Spaltung der Partei zu verhindern!
  • Pauschale Äußerung (auch die, die hier stehen) sind gefährlich. Es ist wichtig sie selbst zu erkennen und entsprechend auch einschränken zu können.
  • Aaron König ist mir in so fern sympatischer, als andere Vorstandsmitglieder, als man bei ihm erkennen kann, was er denkt. Leider teile ich seine Sichtweisen nicht alle.
  • Am schlimmsten sind alle die Piraten, die rumheulen und nicht anpacken. Anpacken mag schwer sein, aber wenn man anfängt eine Idee zu verbreiten, finden sich auch schnell Leute, die einem helfen. Und Leute, die dagegen sind.
  • Ohne Diskussionen geht manches den Bach runter.

Ich glaube das ist es dann erstmal… tut mir leid, dass sich das wie ein frust-Post liest, aber vermutlich ist es einer.

So long

TC

4 Antworten zu “Schwer zu verdauen”

  1. TaTonka sagt:

    Bis jetzt hab ich Hardys Quote Plugin gehasst. Bis jetzt.

    Zunächst: Ich bin Schweizer, also vielleicht etwas voreingenommen. An der Abstimmung habe ich allerdings nicht teilgenommen, da ich momentan auf das schweizer Wahlrecht verzichte.

    Basisdemokratie ist bis in gewissem Maße gut. Man darf sie nicht übertreiben. Das wurde mir grad auf den Bildungsstreiks bewusst, wo man es wirklich zustande gebracht hat, über Formulierungen und sowas extrem lange zu diskutieren.

    Ich weiß bis jetzt nicht, für was ich denn gestimmt hätte, hätte ich mein Wahlrecht wahrgenommen. Dazu müsste ich erstmal gucken, wie stark störend so ein Jallaturm sich ausgewirkt hätte, und ob Kirchenglocken, die Sonntags Morgens um 8 Uhr anfangen, Krach zu machen, nicht weniger störend sind.
    Ich denke allerdings nicht, dass man in der Schweiz sehr viele Minarette in verlassene Bergwerksschächte bauen könnte, weil da einfach keine sind.

    Die gleiche Diskussion ergab sich schon vor einigen Jahren in Bielefeld-Brackwede. Die dortige Islamgemeinde wollte ihre Moschee auch noch mit einem solchen Feature ausstatten.

    Es mag sein, dass Kirchtürme mittlerweile dazu gehören, genau so wie Straßen- oder Baustellenlärm, und Minarette einfach zu neu sind. So.

    Was gar nicht geht, ist die Reaktion der PPD. Bzw. des Vorstandes. Ich weiß nicht, ob sich andere Parteien dazu geäußert haben, ich weiß nicht, wie die PP Schweiz sich dazu geäußert hat. Zunächst: Wenn es der Mehrheitswille der schweizer Bürger ist, dann sollte man ihn respektieren. So einfach hätte es sein können.

    Da aber ein gewisser Herr König mal wieder sein Hang zum Kontroversen bereit stellen musste, ist die Kacke jetzt wieder am dampfen. Der König hats jetzt versaut, der König hatte es im Sommer versaut, mit seinen holocaustläugnerischen Ansichten. Wenn die PPD ihn jetzt noch drin lässt, zeigt sie nach außen Schwäche. Nichts als Schwäche. Und extrem gute Angriffsflächen.

    Aber, ganz ehrlich: Was sind wir von unserem Vorstand gewohnt? Irgendwie ist da eine Schnarchnasigkeit zu erkennen, auch in dem Fall, dass er erst dann eine Pressemitteilung rausgab, als sich schon sehr viele kleinere Verbände/Crews mit den protestierenden Studenten solidarisiert haben.

    Ich empfand vor der Kommunalwahl die Spontanität der PPD als „Killerfeature“ gegenüber den langsam arbeitenden Bürokratiemühlen der anderen Meinungsanbietern. Unser Bundesvorstand hat in diesen Tagen dieses Killerfeature gekippt. Irgendwer scheint da den Kompromiss zwischen Basisdemokratie und Spontanität nicht begriffen zu haben. Ich weiß nicht wer es ist, ich weiß nicht, wieso er es tut.

    Ich weiß aber, wieso ich in den 3 Monaten seit ich meine Mitgliedsnummer bekam, noch keinen Mitgliedsbeitrag gezahlt habe. Ich bin von der Ideologie her Pirat, ich verstehe mich als Teil der Bewegung, ich werde die PPD weiterhin wählen, und auch gern mal im Wahlkampf mit anpacken.

    Aber ich möchte nicht offiziell Teil einer Partei sein, die selbst nicht weiß, wo sie hingehört, und die es trotz „Basisdemokratie“ schafft, einen großen Teil der Mitglieder gegen den eigenen Vorstand aufzuwiegeln. Bewusst oder unbewusst, das ist mir egal.

    • TheConstructor sagt:

      Naja, du darfst gerne trotzdem zitieren 😉

      Wenn du meinst, dass Minarette nerviger sind, als Kirchentürme, dann doch auch nur in einem Radius von maximal 2 Kilometern… entsprechend kann eine Stadt oder meinetwegen ein Tal beschließen, dass Minarette doof sind, weil die entsprechenden Einwohner eben nicht Muslime sind. Ok.
      Die Bergwerksschächte sind ein Beispiel, ein muslimischer Stadtteil wäre vielleicht praxisnäher.

      Ich kann den Vorstand in soweit verstehen, als das er nicht zu jedem Zeitpunkt weiß, was seine Mitglieder denken. Tagesaktuelle Pressemitteilungen sind halt gerade in der Basisdemokratie schwierig. Zumindest, wenn sie mehr tun sollen, als beschlossene Meinungen zu wiederholen.
      Für eine Crew ist das deutlich einfacher, da man einfach die maximal 9 Leute per E-Mail anschreiben kann o.ä.
      Es wäre hier aber wichtig eine Handhabe zu finden, mit der man in Wochenfrist zu einem bundesweiten Ergebnis kommt und sich nicht generell um Pressemitteilungen drückt.

      Ich denke, dass es generell halt so ist, dass Basisdemokratie langsamer ist als Deligiertendemokratie.
      Das liegt sicher auch an den Formulierungsdiskussionen, die leider nicht so unwichtig zu seien scheinen, wie man manchmal selber hofft. :-\

  2. TaTonka sagt:

    Achja, und falls der @NHBoehm das jetzt liest, und wieder, wie so oft, in den falschen Hals kriegt, und mich wieder irgendeinem extremistischen Lager zuordnen will: Nur zu. Stört mich nicht, denn ich weiß es besser. Und Verleumdung ist rechtlich problematisch.

  3. Christian sagt:

    Ich denke, dass viele Schweizer einfach denken, dass ihr Land zunehmend „islamisiert“. An sich ist der Gedankengang natürlich nachvollziehbar. Es gibt insges. 5 Minarette in der Schweiz, aus denen 5 Mal täglich, in entsprechender Sprache, zum Gebet gerufen wird. Mit so Worten wie „allahu akbar“ („Gott ist größer“). Wohingegen die Christen sich mit Glockenläuten zufriedengeben… und das dafür jede Stunde.

    Zunehmend Druck macht natürlich dann auch noch ein werter Herr Obermufti aus Ägypten.

    Ohne mich politisch in die rechte Ecke zu drängen würde ich als gegenzug fordern, in Ägypten und allen anderen Ländern, die jetzt kritisieren, erstmal Kirchen zu errichten.

    Ok, das war jetzt ein „aber der hat mir mein Butterbrot weg genommen“-Argument.

    Zumindest würde ich fordern, dass dieser Bau nicht staatlich finanziert wird.

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